VIDEO BOTSCHAFT - Haushalt 2022 - Bürgermeister Matthias Möller

Hier gehts zum Etatentwurf

Doch bevor ich gemeinsam mit Ihnen nach vorne schaue, möchte ich kurz zurückblicken. Denn in diesem Jahr endet meine Amtszeit und zwar am 31.10.2022.

Und natürlich ist eine Bilanz auch immer subjektiv gefärbt. Und natürlich bin ich ehrgeizig und auch selbstkritisch. Und natürlich hat auch alles nicht auf Anhieb funktioniert.

Rückblickend bin sehr zufrieden und auch sehr glücklich mit dem, was wir gemeinsam erreicht haben.

Dabei möchte ich wirklich das „WIR“ betonen: Dass so vieles gelungen ist, dass wir hessen- und bundesweit für viel Furore sorgen, dass viele Städte aus der Nachbarschaft interessiert auf Schlüchtern blicken, das ist nicht allein mein Verdienst.

Mit meinen Mitarbeitenden aus der Verwaltung habe ich ein gut harmonierendes, fleißiges, engagiertes und vor allem innovatives Team bilden können – auch wenn der Start schwierig war, und einige Mitarbeitende den Weg nicht mitgehen konnten oder wollten.

Deshalb möchte ich mich kurz bedanken: Danke an alle Amtsleiter, aber auch an alle, die in zweiter oder dritter Reihe hinter ihnen stehen. Es macht großen Spaß, dieses Team anzuführen. Nichts – aber auch rein gar nichts – wäre gelungen, wenn in der Verwaltung nicht so qualifizierte und engagierte Männer und Frauen arbeiten würden.

Und ebenso danke ich allen aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft und Ehrenamt. Auch Sie haben einen erheblichen Anteil daran, dass wir in den vergangenen Jahren so vieles bewegen konnten.

Mit Tatkraft, Ideen und auch mit konstruktiver Kritik haben wir in den unterschiedlichsten Bereichen viel angeschoben.

Gemeinsam haben wir vieles geschafft, gemeinsam ist uns eine ganze Menge gelungen. Und dabei darf man nicht vergessen, dass wir seit zwei Jahren mit einer Pandemie zu kämpfen haben, die uns in allen Bereichen sehr stark beeinträchtigt.

Dennoch sind unsere Zahlen von Jahr zu Jahr besser geworden. Und auch für das Haushaltsjahr 2022 können wir sehr optimistisch sein.

Vorab der Hinweis:

Das hier ist die Kurzversion, die Ihnen einen Überblick verschaffen soll. Wenn Sie sich tiefer einlesen wollen in die Zahlen und Projekte, dann können Sie dies auf unserer Homepage tun: www.schluechtern.de

Und nun zum Etat 2022:

Eine Info vorweg:

Es wird auch in diesem Jahr keine Steuererhöhungen geben – weder für die Bürgerinnen und Bürger noch für die Unternehmerinnen und Unternehmer. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer bleiben nämlich stabil – und das schon seit 2014.

Die Stadt Schlüchtern steht damit erneut für eine solide, vernünftige und planbare Finanzpolitik. Wir sind und bleiben erneut ein verlässlicher Partner.

Und jetzt schauen wir auf die anstehenden Projekte: Wir planen in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 13 Millionen Euro in Schlüchtern und allen Stadtteilen. Das ist eine Rekordsumme und wir investieren nochmals rund 3,5 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

Das Gesamtvolumen des Etats beträgt knapp 40 Millionen Euro. Die Erträge belaufen sich auf exakt 39,915 Millionen Euro, die Aufwendungen liegen bei 39,710 Millionen Euro. Macht einen Überschuss von 205.000 Euro.

Unsere Schlüsselzuweisungen befinden sich mit 8,66 Millionen Euro leicht unter Vorjahresniveau.

Das prognostizierte Gesamt-Netto- Steueraufkommen – d.h. bereinigt um die zu leistenden Umlagen an Bund und Land - liegt in der Planung mit rund 15 Millionen Euro um mehr als 1 Million Euro höher als im Vorjahr. Man darf hier zwar nicht vergessen: Es besteht wegen

Corona die Gefahr, dass Erträge ausfallen – sei es bei der Einkommens-, der Umsatz- oder der Gewerbesteuer.

Dazu möchte ich aber ganz deutlich betonen: Selbst wenn es vereinzelt zu Ausfällen oder sogar zu deutlichen Einbrüchen kommen sollte, sind wir vorbereitet und haben eine Antwort parat.

Wir haben mit den Überschüssen der vergangenen Jahre eine ordentliche Rücklage aufgebaut, die uns ruhig schlafen lässt. Natürlich ist es unser Ziel, diese Rücklage weiter auszubauen.

Und mit dem großen Mix an Unternehmen aus verschiedenen Branchen ist ein großer Einbruch auch nicht zu erwarten. Wir sind nicht abhängig von einzelnen großen Betrieben oder Firmen, das macht uns in Schlüchtern so stark.

Wir rechnen mit Einnahmen bei der Einkommenssteuer in Höhe von 8,980 Millionen Euro sowie an einem Anteil aus dem Aufkommen der Umsatzsteuer in Höhe von 1,19 Millionen Euro.

Bei der Grundsteuer B veranschlagen wir Einnahmen in Höhe von 2,07 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer erwarten wir rund 8,45 Millionen Euro und damit eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um rund 1,1 Millionen Euro. Das liegt teilweise an einer neuen Bewertung der Vorauszahlungen, aber auch daran, dass wir wieder neue Unternehmen in Schlüchtern ansiedeln konnten. Schlüchtern wächst entgegen dem Trend und bietet Qualität zum Leben, Wohnen und Arbeiten.

Das macht mich stolz und dankbar: Denn das war nur mit einer herausragenden Teamleistung zu schaffen. Wir ziehen an einem Strang und zeigen, dass sich die Menschen und die Gewerbetreibenden in Schlüchtern auf die Politik und die Verwaltung verlassen können.

Ich möchte an dieser Stelle nochmals betonen: Unsere Hebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Gewerbesteuer sind seit 2014 stabil. Und ich bin mir sicher: Diese Verlässlichkeit wird dafür sorgen, dass sich weitere Unternehmen ansiedeln werden. Und dafür werde ich persönlich auch alles tun.

Kommen wir nun zur Kostenseite: Die Kreisumlage wird sich um rund 777.000 Euro auf 9,363 Millionen Euro erhöhen.

Unsere Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen auf 9,908 Millionen Euro. Das sind 295.000 Euro mehr als im Vorjahr. Grund dafür sind tarifliche Steigerungen, aber auch weitere Stellen vor allem im Bereich der Kinderbetreuung.

Und damit machen wir deutlich, dass nicht nur die Gewerbetreibenden für Schlüchtern wichtig sind, sondern auch die Familien. Wir wollen eine moderne und attraktive Kinderbetreuung bieten und tun dafür enorm viel. Es freut uns natürlich sehr, dass die Menschen das wahrnehmen, auch außerhalb von Schlüchtern. Die Grundstücke in beiden Neubaugebieten in Schlüchtern und Wallroth haben sich schließlich nicht umsonst so schnell verkauft.

Im Finanzhaushalt sind Kreditaufnahmen in Höhe von 10,250 Millionen Euro vorgesehen. Tilgungen sollen in Höhe von etwas mehr als 1,104 Millionen Euro erfolgen.

Auch hier betone ich:

Wir können uns die notwendige Neuverschuldung von 9,146 Millionen Euro leisten! Wir haben in den vergangenen Jahren extrem solide gewirtschaftet. Und die bisherigen Investitionen zahlen sich mittlerweile auch aus: Wir wachsen, wir halten die Steuern stabil, wir investieren viel Geld und erhöhen trotzdem unser Eigenkapital, und zwar massiv.

Lag das Eigenkapital Ende 2016 noch bei gut 3,5 Millionen Euro, so waren es Ende 2020 satte 20,735 Millionen Euro. Damit sind aus knapp 6 Prozent Eigenkapitalquote beeindruckende 31,3 Prozent geworden.

Mir zeigt das: Wir machen sehr viel richtig im Moment. Und ich verspreche: Wir werden weiterhin so fleißig und engagiert daran arbeiten, damit das auch in Zukunft so bleibt.

Jetzt möchte ich mit Ihnen noch mal auf unsere geplanten Projekte schauen. Wir investieren 13 Millionen Euro in mehr als 40 laufende Projekte im gesamten Gebiet Schlüchterns und aller Stadtteile.

Warum machen wir das?

Wir machen das, um Schlüchtern fit und attraktiv für die Zukunft zu machen. Wir müssen unserer Stadt in den unterschiedlichsten Bereichen zukunftsfähig gestalten, Schäden beseitigen, Konzepte überarbeiten und den enormen Investitionsstau der letzten Jahre beheben.

Einzigartig ist in diesem Zusammenhang übrigens auch die Höhe der Förderungen, die wir in meiner bisherigen Amtszeit akquirieren konnten: 18 Millionen Euro. Das liebe Zuschauer ist Großstadtniveau.

Für das Haushaltsjahr 2022 haben wir unter anderem die folgenden Projekte in der Pipeline, die teilweise schon begonnen wurden und auf die ich hier nur stichpunktartig eingehen kann:
- Die Errichtung des Kultur- und Begegnungszentrums
- Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums
- Generell die Entwicklung des gesamten Langer-Areals
- Die Sanierung des Freibads in der Innenstadt
- Die Modernisierung des Freibads Hutten
- Die Neugestaltung des Stadtplatzes
- Der Erwerb und die Entwicklung der ehemaligen Synagoge sowie des Rabbinerhauses
- Die Schaffung neuer Parkmöglichkeiten
- Die Modernisierung des Bahnhofs in Schlüchtern
- Die Arbeitsaufnahme der Stadtentwicklungsgesellschaft SEG
- Die Neuausrichtung der Feuerwehren mit einem komplett neuen Bedarfsentwicklungsplan

Dazu kommen zahlreiche Vorhaben, die wir mit der Verwaltung begleiten: der Bau des Obertorcenters auf dem Areal der ehemaligen Kreissparkasse, die Entwicklung des Norma-Geländes und des Knothe-Areals, das Generationenwohnen in der Krämerstraße oder die Entwicklung des Vogt-Geländes.

Und das sind nur die großen Projekte. Von den Straßensanierungen, neuen Parkmöglichkeiten, neuen Fuß- und Radwegen, der Vereins- und Kulturförderung gar nicht gesprochen.

Das alles hat viel Arbeit gemacht, aber auch viel Freude.

Auch nach dieser Aufzählung möchte ich noch mal betonen:

Jedes Projekt, das geplant,
jedes Projekt, das gestartet,
jedes Projekt, das abgeschlossen wird,

… basiert auf einer Gemeinschaftsleistung. Denn nur so geht es. Und ich bin stolz darauf, an der Spitze der Bürgerinitiative „Wir machen Schlüchtern zukunftsfähig“ stehen zu dürfen.

Mein Motto für das Jahr 2022 lautet: Dynamisch – richtungsweisend – zeitgemäß

Das möchte ich kurz erklären:

Wir wollen dynamisch sein. Wir haben eine klare Richtung, eine Vision für die Innenstadt und alle Stadtteile. Und diese Vision gilt es hartnäckig zu verfolgen. Andererseits wollen wir aber auch immer offen sein und auf äußere Einflüsse reagieren können.

Wir wollen auch richtungsweisend sein. So, wie wir unsere Bergwinkelstadt derzeit gestalten, so ist das bislang noch nie geschehen. Wir sind innovativ und mutig, das haben wir beim Kauf und der Entwicklung des Langer-Areals bewiesen.

Und zum Beispiel mit dem Symposium Helle Markt, mit dem Bedarfsentwicklungsplan der Feuerwehr, mit dem Ausbau der Elektromobilität sowie mit der neu gegründeten Stadtentwicklungsgesellschaft gehen wir genau diesen Weg weiter:

richtungsweisend für Schlüchtern.

Und wir wollen zeitgemäß agieren. Wir werden bunter, wir werden multikultureller und internationaler. Das Leben wird vielseitiger, und das ist gut und spannend. Natürlich bewahren wir uns aber unsere Traditionen und leben unsere Werte und Bräuche in Schlüchtern weiter – gemeinsam und zeitgemäß.

Aus diesem Motto ergeben sich neun Themenbereiche, in denen wir aktiv werden wollen:

Die Themenbereiche lauten:

1. Kinder, Jugend und Familie

2. Integration, Kultur und Ehrenamt

3. Tourismus, Wirtschaftsförderung und Eventmanagement

4. Stadtentwicklung, Mobilität und Baukultur

5. Entwicklung unserer Stadtteile

6. Katastrophenschutz, Feuerwehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung

7. Klima, Natur, Umweltschutz und Nachhaltigkeit

8. Marketing, Kommunikation und Bürgerbeteiligung

9. Verwaltung, Dienstleistung und Digitalisierung

Für all diese Themenbereiche finden Sie in der ausführlichen Fassung der Haushaltsrede genauere Erläuterungen. Sie können Sie schon bald auf der Homepage herunterladen.

Lassen Sie mich bitte zusammenfassen:

Wir haben erneut starke Haushaltszahlen auf die Beine gestellt.

Und es ist weiterhin unser Ziel, die Familien, die Unternehmer, die Kulturschaffenden und die Vereine zu unterstützen.

Und dieses Ziel gehen wir strategisch und planvoll an. Wir werden auch in Zukunft stark agieren und nicht nur die Corona-Pandemie meistern.

Wir werden sogar noch stärker aus diesen schwierigen Zeiten herauskommen. Denn wir lassen uns nicht unterkriegen. Wir stellen unter Beweis, dass mit Zusammenhalt alles möglich ist. Davon bin ich überzeugt.

Sie sehen also: Wir haben auch 2022 wieder viel vor. Und wie Sie bestimmt wissen, habe ich bereits meine Kandidatur für die nächsten sechs Jahre Bürgermeister bekanntgegeben.

Ich möchte maßgeblich dazu beitragen, Schlüchtern auch weiterhin so positiv wie in den vergangenen sechs Jahren zu entwickeln. Ich bin noch lange nicht fertig. Wir haben vieles angestoßen, manches schon abgeschlossen, aber definitiv noch eine ganze Menge vor.

Ich verspreche Ihnen: So lange ich Bürgermeister meiner Heimatstadt bin, wird es keinen Stillstand geben. Ich möchte mit Ihnen gemeinsam unsere Stadt Entwicklern. Ich möchte Ihre Ideen und Anregungen in meine Vision von Schlüchterns Zukunft mit einfließen lassen.

Wir werden sicherlich auch Fehler machen, aber wir werden immer alles dafür tun, um unsere angestrebten Ziele zu erreichen: mit Fleiß, Ehrgeiz und herausragender Teamarbeit.

Ich habe weiterhin sehr große Lust, die Stadt Schlüchtern und die Stadtteile weiterzuentwickeln. Meine Familie steht hinter mir und unterstützt mich nach Kräften. Der Zuspruch, den ich aus der Bevölkerung bekomme, zeigt mir, dass wir sehr viel richtig gemacht haben und auf einem guten Weg sind.

Er ist aber gleichzeitig ein großer Ansporn, mich für eine zweite Amtszeit zu bewerben und auch dann wieder alles für Schlüchtern zu geben.

Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit, bleiben Sie mir gewogen und vor allem:

Bleiben Sie gesund!

Ihr Bürgermeister

Matthias Möller